Online-Event I Gemeinsam mit den Rechts- und PatentanwältInnen der internationalen Kanzlei Maucher Jenkins bietet BioLAGO eine Online-Veranstaltung zum neuen Patentsystem in Europa bestehend aus zwei Säulen - dem Einheitspatent und dem Einheitlichen Patentgericht - an. Dieses neue Patentsystem trat im Juni 2023 in Kraft. Eingeladen sind alle Interessierten, wie z.B. Unternehmensvertreter, Forschende, Patentmanager, sowie Start-Ups aus der Gesundheitsbranche.
Die Online-Veranstaltung gibt einen Überblick über das neue Einheitspatent („Unitary Patent“) und das neue Einheitliche Patentgericht („Unified Patent Court“).
Wenn ein Unternehmen vor Einführung dieses neues Systems Patentschutz in Europa erlangen wollte, gab es bisher die Möglichkeit in den gewünschten Länder einzelne nationale Patentanmeldeverfahren vor den nationalen Ämtern durchzuführen, oder aber zentral beim Europäischen Patentamt eine europäische Patentanmeldung einzureichen, die nach erfolgreichem Prüfungsverfahren zur Erteilung eines europäischen (Bündel-)Patents führte. Durch Validierung entstanden aus dem (Bündel-)Patent dann nationale Schutzrechte in den gewünschten Ländern.
Mit dem neuen Patentsystem steht Anmeldern nun auch das sog. Einheitspatent zur Verfügung. Das Einheitspatent entfaltet seine Wirkung in allen teilnehmenden Mitgliedsstaaten und kann damit das Verfahren für Patentanmelder zeit- und kosteneffizienter gestalten. Mit dem so geschaffenen verbesserten Schutz von Erfindungen soll eine nachhaltige Stärkung des europäischen Binnenmarktes einhergehen.
Zusätzlich wurde ein neues Gerichtssystem, das sog. Einheitliche Patentgericht geschaffen, welches seine Arbeit im Juni 2023 aufgenommen hat. Dieses Gericht entscheidet insbesondere über die Verletzung und Rechtsgültigkeit von klassischen europäischen Patenten und Einheitspatenten. Innovative Unternehmen sollten sich ausführlich mit diesem neuen Patentsystem auseinandersetzen und eine entsprechende interne Patentstrategie erarbeiten.
Der Vortrag wird gehalten von Frau Rechtsanwältin Dr. Ulrike Kaufmann (https://de.maucherjenkins.com/our-people/dr-ulrike-kaufmann) von der internationalen Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Maucher Jenkins. Frau Dr. Kaufmann berät Mandanten insbesondere rund um die Durchsetzung von Patenten und vertritt diese in entsprechenden Verletzungs- sowie Nichtigkeitsverfahren vor den deutschen Gerichten. Sie ist außerdem als Vertreterin vor dem Einheitlichen Patentgericht registriert.
Im Anschluss an den Vortrag ist eine Diskussionsrunde vorgesehen, in der Frau Dr. Kaufmann auch für Fragen der TeilnehmerInnen zur Verfügung steht.
Konkrete Fragestellungen können gerne auch bereits vorab gestellt werden und werden dann (auf Wunsch anonymisiert) bei der Veranstaltung im Anschluss an den Vortrag direkt von Frau Dr. Kaufmann beantwortet. Schicken Sie hierzu Ihre Frage vorab bis spätestens 21.02.2024 per Mail an: eva.botzenhart@biolago.org
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